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(Gegenwind 218, November 2006)
Im Kalten Krieg hatte die Bundesmarine bis in die 70er Jahre hinein ihr Einsatzgebiet in Ost- und Nordsee, ab 1980 wurde der Aktionsradius über den 61. Breitengrad hinaus bis Nordnorwegen erweitert. Die Bewaffnung der westdeutschen Seestreitkräfte war ausschließlich auf den Über- und Unterwasserseekrieg ausgerichtet. Mit dem Ende der Blockkonfrontation begann für die Marine eine "Entregionalisierung der Einsatzplanung". Nicht mehr die Verteidigung der eigenen Küste steht seither im Vordergrund, sondern zunehmend der Kampf an fremden Gestaden. Die Bundesmarine wurde 1990 offiziell in Deutsche Marine mit einem großen "D" umgetauft. Künftig geht es ihr nicht mehr nur um die Fähigkeit, Schiffe und U-Boote versenken zu können, mit neuartigen Korvetten und Fregatten erhält sie auch eine neue Qualität: Sie kann damit bald auch Festland aus der Ferne beschießen.
Von diesem Jahr an werden Heer, Luftwaffe und Marine bis 2010 in drei neue Kategorien eingeteilt. Dies kommt einem revolutionären Schritt gleich: Der Umbau in sogenannte Eingreif-, Stabilisierungs- und Unterstützungskräfte soll ihr entscheidende Offensivstärke für die weltweite Interven-tionsfähigkeit verleihen.
Dabei werden die 35000 High-Tech-Soldaten der "Eingreifkräfte" den im Aufbau befindlichen Schnellen Eingreiftruppen von Europäischer -Union und NATO (NATO Response Force - NRF) zugeordnet. Sie sollen "friedenserzwingende Maßnahmen durchsetzen und damit Voraussetzungen für friedensstabilisierende Operationen schaffen" (SPD-Wehrminister Peter Struck im "Konzept der Bundeswehr", KdB, 9.8.2004, S. 27). Oder deutlicher: Die "Eingreifkräfte" sind für den Krieg vorgesehen. Die deutsche Beteiligung an diesen multinationalen Truppen ist ambitioniert. 15.000 ihrer Soldaten stehen für die NRF der NATO bereit, die ab November 2006 binnen einer Woche weltweit in den Kriegseinsatz ziehen können. Bundeskanzlerin Angela Merkel verkündete auf der sogenannten Münchner Sicherheitskonferenz im Februar des Jahres stolz: "Wir stellen den größten Truppenanteil an der NATO Response Force." 18.000 "Eingreifkräfte" bilden das größte nationale Kontingent der 80.000 Mann starken Schnellen Eingreiftruppen der EU. Deren Speerspitze bilden jeweils 1500 Soldaten starke "Battlegroups", die binnen 15 Tagen vornehmlich in Afrika, aber durchaus auch weltweit, einsetzbar sein sollen. Für zwölf multinationale "Battlegroups" haben die EU-Mitgliedsstaaten bereits Kontingente gemeldet. Deutschland will in sieben dieser Einheiten mit dabei sein und in vieren die Führung übernehmen. Das ist die stärkste Beteiligung und die häufigste Führungsübernahme aller EU-Staaten.
Warum dieser deutsche Ehrgeiz? Einen Hinweis liefert eine Verteidigungspolitische Richtlinie (VPR) von Exwehrminister Volker Rühe (CDU) von 1992 (deren machtpolitischer Impetus wohl gar zu eindeutig ausfiel, so dass Struck sie 2003 nicht wieder in seine VPR aufnahm): "Wenn die internationale Rechtsordnung gebrochen wird oder der Frieden gefährdet ist, muss Deutschland auf Anforderung der Völkergemeinschaft auch militärische Solidarbeiträge leisten können. Qualität und Quantität der Beiträge bestimmen den politischen Handlungsspielraum Deutschlands und das Gewicht, mit dem die deutschen Interessen international zur Geltung gebracht werden können." (Pkt. 27). Trotzdem scheint diese VPR nach wie vor dem außenpolitischen Handeln der Bundesregierung zugrunde zu liegen.
Die Aggressivität des Bundeswehrkonzepts unterstreicht der heutige Generalinspekteur Wolfgang Schneiderhan, der die Fähigkeiten der "Eingreifkräfte" folgendermaßen beschreibt: "Sie müssen zu uneingeschränkten vernetzten Operationen und zum Gefecht der verbundenen Waffen, zur verbundenen Luft- und Seekriegführung sowie zum präzisen Waffeneinsatz im gesamten Reichweitenspektrum befähigt sein. Vielleicht müssen sie noch auf lange Zeit den Sieg durch physische Präsenz mit traditioneller Symbolik dokumentieren: die Hauptstadt fällt, Denkmäler werden gekippt, Flaggen werden eingeholt." (Soldat und Technik, Januar 2004, S. 11).
Die Marine bietet den "Eingreifkräften" folgendes Material an: "sieben Fregatten, fünf Korvetten, vier U-Boote, sechs Minenabwehreinheiten sowie Seeluftstreitkräfte" (KdB, S. 77). Seeraum- und Embargo-überwachung sind klassische Aufgaben der "Stabilisierungskräfte". Ihnen werden acht Fregatten, zehn Schnellboote, neun Minenabwehreinheiten, vier U-Boote, sechs bis sieben Versorgungseinheiten und zehn Fernaufklärer zugeordnet werden (KdB, S. 74).
15 Fregatten: Fregatten sind die größten Seekriegsmittel der deutschen Marine. Die acht Fregatten der "Bremen"-Klasse (130 Meter lang, 3600 ts, 30 Knoten) wurden 1982 bis 1990 in Dienst gestellt. Alleinverantwortlicher Generalunternehmer war die inzwischen aufgelöste Bremer Werft Vulkan. Die für den Libanon-Einsatz vorgesehene "Karlsruhe" gehört zu dieser F-122-Klasse. Ihre militärische Hauptaufgabe ist die U-Boot-Jagd mit Bordhubschraubern. Sie sind jedoch auch für den Überwasserseekrieg und die Flugabwehr ausgerüstet. Für die ersten sechs Schiffe dieser Klasse mussten die Steuerzahler 2,01 Milliarden DM berappen (Stückpreis umgerechnet 170 Millionen Euro).
Der Bauauftrag der "Brandenburg"-Klasse ist noch vor dem Ende des Kalten Krieges im Juni 1989 erteilt worden. In den Jahren 1994 bis 1996 wurden die vier Fregatten (139 Meter lang, 4700 ts, 29 Knoten) in Dienst gestellt, zu denen auch das deutsche Führungsschiff des Libanon-Einsatzes, die "Mecklenburg-Vorpommern", gehört. Generalunternehmer war die Hamburger Werft Blohm+Voss. Der Preis für die vier sowohl für die U-Boot-Jagd als auch für den Überwasserseekrieg ausgerüsteten Kriegsschiffe der F-123-Klasse betrug 2,42 Milliarden DM (Stückpreis zirka 300 Millionen Euro).
Die letzte der drei Fregatten der "Sachsen"-Klasse (143 Meter lang, 5600 ts, 29 Knoten) wurde im Dezember 2005 in Dienst gestellt. Generalunternehmer war wiederum Blohm+Voss. Der Aufgabenschwerpunkt dieser Schiffe ist die Flugabwehr. Das Luftüberwachungsradar ist so leistungsstark, dass es vom Hamburger Hafen aus "Flugzeuge sogar über dem 500 Kilometer entfernten Frankfurter Flughafen orten und identifizieren" kann (Hamburger Abendblatt, 16.10.2004). Jede Fregatte für sich ist in der Lage, gleichzeitig etwa 250 Luftziele in einem Radius von rund 400 Kilometern exakt zu erfassen. Die F 124 ist erstmalig für Deutschland für den "uneingeschränkten Verbandsschutz" und somit als Führungsschiff eines Kampfverbandes konzipiert. Vizeadmiral Wolfgang Nolting, damals Befehlshaber der Flotte, heute Marineinspekteur, bezeichnete die "Sachsen" als "eines der modernsten und durchsetzungsfähigsten Seekriegsmittel der Welt" (Soldat und Technik, Dezember 2004). Für die drei Fregatten mussten die Steuerzahler 2,2 Milliarden Euro zahlen (Stückpreis 733 Millionen Euro). Resümierend muss man feststellen, dass die Fregatten von Mal zu Mal größer und teurer wurden. Die "Sachsen"-Klasse ist die - vorläufig - teuerste deutsche Kriegswaffe aller Zeiten.
14 U-Boote: Die zehn hochseegängigen U-Boote der Klasse 206 A sind mit ihren knapp 500 Tonnen Wasserverdrängung die kleinsten bewaffneten U-Boote der Welt und sehr schwer zu orten. Gebaut bei HDW in Kiel und den Nordseewerken in Emden, sind sie seit Mitte der 70er Jahre im Dienst und wurden zwischen 1987 und 1992 modernisiert. Ihre Aufgabe ist Aufklärung und der Überwasserseekrieg: Versenkung von Schiffen mit Hilfe von Torpedos, ihr Einsatzgebiet sind Randmeere bis nahe an den Uferbereich. Die U-206 A können auch noch in nur 20 Meter tiefem Wasser operieren.
Der Bauvertrag über vier U-Boote des Typs 212 wurde im Juli 1994 mit den Werften HDW und Nordseewerke Emden unterzeichnet. Diese 1800 Tonnen Wasser verdrängenden U-Boote stellen im konventionellen U-Boot-Bau eine revolutionäre Neuerung dar. Ihre Brennstoffzellenantriebstechnik macht die Boote von der Außenluft weitgehend unabhängig, so dass sie drei bis vier Wochen getaucht fahren können. Dabei können sie eine Strecke von 22000 Kilometern zurücklegen. Sie sind nicht nur für flachere Gewässer ausgelegt, sondern mit einer Tauchtiefe unterhalb von 400 Metern auch hochseetauglich. Sie bewegen sich quasi lautlos - "selbst amerikanische Atom-Boote sind lauter" (der "Kaleu" der U-32, zit. n. Hamburger Abendblatt, 15.10.2005). Sie lassen sich noch schwerer orten als die U-206 und werden deshalb vor allem als exzellentes Aufklärungsmittel gepriesen. Ihre neuartigen Schwergewichtstorpedos "Seehecht" aus deutscher Produktion, von denen 70 Exemplare bei Atlas Elektronik bestellt wurden, machen sie zu den kampfstärksten konventionell angetriebenen U-Booten überhaupt. Aus sechs Rohren lassen sich die "Seehechte" mit einer Geschwindigkeit von über 90 km/h (Vorgängermodell 65 km/h) und einer gelenkten Laufstrecke von mehr als 50 Kilometer (Vorgängermodell zirka 20 Kilometer) ins Ziel befördern. Die U-212 sind speziell für die Jagd auf andere U-Boote konzipiert. Überwasserschiffe können sie allerdings auch versenken. Drei U-212 sind seit 2005 im Dienst, das vierte soll noch im September in Dienst gestellt werden. Ihr Bau verschlang 1,75 Milliarden Euro (Stückpreis 437,5 Millionen Euro), und bis Ende des Jahres sollen zwei weitere U-Boote dieses Typs für 864 Millionen Euro in Auftrag gegeben werden.
Zehn Schnellboote: Die Schnellboote der "Albatros"-Klasse (57 Meter lang, 390 ts, bis zu 40 Knoten) wurden auf der Lürssen-Werft in Bremen und der Kröger-Werft in Rendsburg gebaut und sind in den Jahren 1976 bis 1984 in Dienst gestellt worden. Es sind die restlichen der einstmals 40 Schnellboote der Bundesmarine, die für die Ostsee ausgelegt waren. Sie sind zur Überwasser-Seekriegführung vollgepackt mit Seezielflugkörpern, Torpedos und Minen. Vier S-Boote sollen im Seegebiet vor dem Libanon eingesetzt werden.
21 Minenjagdboote: Die deutsche Minenjagdtechnik ist weltweit führend beim Aufspüren und Vernichten von Seeminen.
38 Unterstützungsschiffe: Zu den Unterstützungsschiffen gehören u.a. zwei Einsatzgruppenversorger (EGV): die "Berlin" und die "Frankfurt am Main" sind mit je 20240 Tonnen die größten Schiffe der deutschen Marine; letzteres wird ins Seegebiet vor Libanon entsandt. Sie wurden 2001 und 2002 in Dienst gestellt und versorgen die Truppe auf See mit Proviant, Kraftstoff, Wasser und Marketenderwaren. Ein EGV (174 Meter Länge, 20 Knoten) kann bis zu 199 Tonnen Munition transportieren. An Bord befindet sich ein kleines Krankenhaus mit zwei Operationsräumen. Die Funktion der EGV ist es, die Einsatzdauer eines Kampfschiffverbandes von 21 auf 45 Tage auszudehnen, ohne dass eine landgebundene Unterstützung erforderlich ist. Einsatzspektrum, Durchhaltevermögen und Flexibilität der schwimmenden Truppe erhöhen sich erheblich, so dass erst die EGV den Marineverband weltweit einsetzbar machen. Die Marineführung wünscht sich alsbald einen dritten Versorger (Stückpreis 125 Millionen Euro).
Fünf Korvetten (in Bau): Im Dezember 2001 wurden fünf hochseegängige Korvetten K 130 mit Tarnkappeneigenschaften (89 Meter lang, 1840 ts, Tiefgang von 3,40 Meter, 26 Knoten) in Auftrag gegeben. Sie stellen einen für die Bundeswehr völlig neuen Kriegsschiffstyp dar. Die Korvetten verleihen der Marine eine weitreichende Angriffsfähigkeit durch den Marschflugkörper RBS 15 Mk3 aus deutsch-schwedischer Produktion. Er hat eine Reichweite von 200 Kilometern, die jedoch auch auf 400 erweitert werden kann. Sein 200-Kilogramm-Sprengkopf kann über eine kombinierte Infrarot-Radar-GPS-Steuerung me-ter-genau ins Ziel befördert werden. Ursprünglich wurden die Marschflugkörper als Seezielbekämpfungsmittel annonciert. Ihre wahre Bestimmung wird jedoch im Entwurf des neuen Weißbuchs der Bundeswehr deutlich benannt: "Mit den Korvetten K 130 verbessert die Marine künftig ihre Durchsetzungs- und Durchhaltefähigkeit. Diese Eingreifkräfte der Marine werden zur präzisen Bekämpfung von Landzielen befähigt sein und damit streitkräftegemeinsame Operationen von See unterstützen" (Weißbuchentwurf, S. 86).
Die militärische Begründung hierfür liefert der seit mehr als einem Jahrzehnt im Führungsstab der Marine für ihre "operativen Grundsatzangelegenheiten" Verantwortliche, der Kapitän zur See Jürgen Mannhardt: "Durch sie kann der Zugang zum Operationsgebiet von See aus erkämpft werden und Operationen an Land können insbesondere im frühen Stadium bei noch nicht ausreichend verfügbarer Feuerkraft der eingesetzten Kontingente sinnvoll unterstützt werden. Zudem leistet die Landzielbekämpfung von See (...) einen wesentlichen Beitrag zur Gefechtsfeldvorbereitung für die eigentlichen Operationen der Landstreitkräfte." Also sind die Korvetten als Kampfmittel der ersten Stunde vorgesehen. Die Bedeutung der Einführung dieser neuen Offensivwaffe über die Marine hinaus unterstreicht Mannhardt mit der folgenden Aussage: "Die Realisierung dieser Fähigkeiten ist ein wesentlicher Meilenstein hin zu dem neuen maritimen Fähigkeitsprofil der Streitkräfte" (Soldat und Technik, Juni 2004, S. 50). Mannhardt hatte bereits 1995 für die Einführung von Korvetten plädiert: Mit dem Verbund von Fregatte und Korvette "kann den funktionalen Einsatzgruppen ein entsprechendes Handlungsspektrum eröffnet und der Verbund des Überwasserseekrieges von der Hohen See bis in die Küste hinein verwirklicht werden" (Soldat und Technik 2/1995, 94). Da die Reichweite ihrer Bewaffnung den Beschuss nahezu aller Hauptstädte der Küsten- und Inselländer Afrikas, aber auch z.B. den von Damaskus und selbst Pjöngjangs ermöglicht, verschafft sich die Bundesregierung hiermit Mittel zur Machtentfaltung von weltweitem Ausmaß.
Unter Federführung von Blohm+Voss stellt die ARGE (Arbeitsgemeinschaft) K 130, zu der die Nordseewerke Emden und die Privatwerft Friedrich Lürssen, Bremen, gehören, fünf Korvetten her. Jede wird mit Abschusseinrichtungen für vier Marschflugkörper bestückt. Insgesamt sind 60 Marschflugkörper bestellt worden. Der Korvettenbau verschlingt etwa 970 Millionen, die Marschflugkörper kosten 215 Millionen, also zusammen etwa 1,2 Milliarden Euro (Stückpreis 240 Millionen Euro). Sie erhalten die Städtenamen Braunschweig (Ablieferung Mai 2007), Magdeburg (November 2007), Erfurt und Oldenburg (jeweils April 2008) sowie Ludwigshafen (November 2008). Sämtliche Städte haben sich um eine Patenschaftspflege beworben. Proteste dagegen waren bisher eher zaghaft. Ist das ein Wunder, wenn in den veröffentlichten Darstellungen etwa die vorgesehene Bewaffnung der Schiffe mit Marschflugkörpern und deren Bestimmung so gut wie nicht vorkommen?
Diese Korvetten verkörpern wie kaum ein anderes neues Waffensystem die Um-orientierung der Bundeswehr weg von der Landesverteidigung hin zum weltweiten Einsatz. Korvetten sind die Speerspitze des aggressiven Marinekonzepts der Bundesregierung, das mit Recht als Kanonenbootpolitik bezeichnet werden kann.
Vier Fregatten F-125 (geplant): Blohm+Voss reichte den 6000-Seiten-Entwurf eines weiteren Fregatten-Typs, die F 125 (139 Meter lang, 5500 ts, 27 Knoten), beim Bundesamt für Wehrtechnik und Beschaffung ein. Sie sind "für langjährige weltweite Einsätze auch in rauhen Seegebieten" (Soldat und Technik, November 2005, S. 61) konzipiert. Hervorstechende Merkmale der vielseitigen Bewaffnung sind das 155-mm-Geschütz der "Panzerhaubitze 2000" und ein Mehrfach-Raketenwerfer (Typ "Stalinorgel") mit Reichweiten bis zu 70 Kilometern. Zudem sollen auf den Fregatten jeweils 50 Mann Spezialkampftruppen stationiert werden können, die von mitgeführten Speedbooten aus andere Schiffe entern oder an Land gehen können. Die Vertragsunterzeichnung für vier dieser Fregatten F 125 ist für Dezember 2006 vorgesehen. Kosten: Mindestens 2,2 Milliarden Euro (Stückpreis 550 Millionen Euro).
Die ThyssenKrupp AG, mit rund 42 Milliarden Euro Jahresumsatz 2005 die Nummer sieben der deutschen transnationalen Konzerne, hat sich mit der seit Jahrzehnten angestrebten Übernahme der U-Boot-Schmiede HDW seit Januar 2005 einen europäischen Werftenverbund zusammengekauft. Sie hält 75 Prozent an der ThyssenKrupp Ma-rine Systems AG (TKMS), 25 Prozent gehört One Equity Partners (Teil der US-Investmentbank J.P. Morgan). Der Werftenverbund besteht neben HDW Kiel und dessen Betriebsteilen Nobiskrug GmbH in Rendsburg, Kockums AB in Karlskrona/Schweden und Hellenic Shipyards in Skaramanga/Athen aus den Thyssen-Krupp-Werften Blohm+Voss und Blohm+Voss Repair Hamburg sowie den Nordseewerken Emden. 2005 trug TKMS 2,2 Milliarden Euro zum Konzernumsatz bei. In diesem Jahr ist von 2,4 Milliarden die Rede. Mittelfristig werden drei Milliarden angestrebt. Die Aufträge reichen für dreieinhalb Jahre. TKMS beschäftigt 9300 Menschen. Zwei Drittel ihres Umsatzes macht die Werftengruppe mit Marineschiffen, der Rest wird mit Handelsschiffen und Luxusjachten erzielt. Die Zentrale des Werftverbundes bildet die berüchtigte Werft Blohm+Voss, die bereits 1898 und 1900 als Profiteur der Flottengesetze Kaiser Wilhelms II. durch den Bau von neun großen Kampfschiffen zur Vorbereitung des Ersten Weltkriegs beitrug. Von 1915 bis Kriegsende produzierte sie in Serie 98 U-Boote, soviel wie keine andere deutsche Werft. Spitze war sie darin auch von 1939 bis 1945. 224 der insgesamt 1.153 deutschen U-Boote des Zweiten Weltkriegs kamen, nicht zuletzt unter Einsatz von Häftlingen des KZ Neuengamme, von Blohm+Voss. Die faschistische U-Boot-Flotte versenkte 2800 Handelsschiffe der Alliierten. Alles nur Vergangenheit?
Analog zur Konsolidierung der europäischen Luftfahrtindustrie war für den maritimen Bereich von der Bildung einer Marine-EADS die Rede. Gerhard Schröder und Jacques Chirac strebten eine Fusion der französischen Werft DCN mit einem deutschen Werftenkonsortium an. Anfang 2005 wurde diesem Ziel von deutscher Seite mit dem Hinweis auf den hohen französischen Staatsanteil eine Absage erteilt. Der expandierende Thyssen-Krupp-Konzern setzt im Bestreben um einen europäischen Werftenverbund nunmehr auf einen Alleingang. Als erstes kaufte ThyssenKrupp Anfang des Jahres zusammen mit EADS im Verhältnis 60:40 von der britischen BAe-Systems die Bremer Rüstungsfirma Atlas Elektronik, Weltmarktführer in der U-Boot-Sonartechnik und in der Torpedotechnologie, das 60 Prozent seines Geschäftes mit TKMS abwickelt. TKMS beabsichtigt, seinen Anteil an der portugiesischen Lisnave-Werft von derzeit 20 Prozent aufzustocken, erklärt öffentlich, eine Werft in Südostasien zu übernehmen und strebt einen Ausbau der Kooperation mit der führenden italienischen Marinewerft Fincantieri über den U-Bootbau hinaus an. Auch die Erklärung von TKMS-Chef Klaus Borgschulte, ihm stünden die britischen Werften näher als die französischen, zeugt von deutschem Selbstbewußtsein. Falls es dann eines Tages doch noch zu einem Verbund mit der DCN kommt, dann bitte schön aber unter deutscher Führung.
Dieser Machtanspruch kommt nicht von ungefähr. Zwar ist der Marineexportmarkt nicht offen, weil die Werften der USA, Russlands, Japans und Chinas nur für die heimische Marine produzieren, im restlichen Weltmarkt des Kriegsschiffexports jedoch liegt der TKMS-Marktanteil nach Borgschultes Aussage bei Korvetten und Fregatten bei 65 Prozent und bei U-Booten bei 70 bis 80 Prozent (FAZ, 21.6.2005). Die auf Expansion eingestellte deutsche Marineindustrie wittert Großgeschäfte und knobelt immer neue Kriegsschifftypen aus, was in Offizierskreisen und unter Militärpolitikern dankend aufgenommen wird. Die gefährliche Allerweltsformel, wonach die Bundeswehr ihre Aufgabe in der "internationalen Konfliktverhütung und Krisenbewältigung einschließlich des Kampfes gegen den internationalen Terrorismus" sieht, und es fortan gelte, "wegen der Export- und Rohstoffabhängigkeit Deutschlands sich besonders Regionen, in denen kritische Rohstoffe und Energieträger gefördert werden, zuzuwenden" (Weißbuchentwurf S. 12), droht der Tabubruch Nahosteinsatz zum Dammbruch für noch wesentlich ausgreifendere Marineeinsätze zu werden. Die Waffen dafür sind jedenfalls in Arbeit.
Lühr Henken
Vorstandsmitglied des Hamburger Forums für Völkerverständigung und weltweite Abrüstung e.V., Sprecher des Bundesausschusses Friedensratschlag, Beirat der Informationsstelle Militarisierung (IMI) Tübingen e.V.
Anmerkungen
1 ts = Tonnen Einsatzverdrängung (entspricht dem Gesamtgewicht des Schiffes)
2 Maßeinheit für die Geschwindigkeit eines Seeschiffes: 1 Knoten = 1 Seemeile (1852 Meter) in der Stunde
vgl. dazu auch:
US-Konzern kauft HDW, Gegenwind 174 (März 2003), Seite 36
Doch eine maritime EADS? Gegenwind 179 (August 2003), Seite 13
Logik des Kapitalismus. HDW fusioniert mit Nordseewerken und Bloom&Voss, Gegenwind 194 (November 2004), Seite 18